Basiswissen

Die Integrierte Stichwahl - Fragen und Antworten

Was ist eine Integrierte Stichwahl?

Bei der Integrierten Stichwahl wird die Stichwahl zeitgleich mit dem ersten Wahlgang durchgeführt. Die Wähler können auf ihrem Stimmzettel sowohl ihre Entscheidung für den ersten Wahlgang als auch ihre Wahlentscheidung für den eventuellen Fall einer Stichwahl erklären. Die Integrierte Stichwahl findet - wie herkömmliche Stichwahlen auch - immer dann statt, wenn im ersten Wahlgang keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit der Stimmen errungen hat. Auch bei dieser virtuellen Form der Stichwahl stehen nur noch die beiden erstplazierten Kandidaten des ersten Wahlgangs zur Wahl.

Ist die Integrierte Stichwahl kompliziert?

Nein, das Wahlverfahren ist sehr einfach zu verstehen und anzuwenden. Das gewohnte Aussehen der Stimmzettel kann unverändert bleiben. Die Wähler erhalten lediglich die Möglichkeit, statt eines Kreuzes alternativ Ziffern auf dem Wahlzettel einzutragen. Mit der '1' z.B. wird der am meisten bevorzugte Kandidat gekennzeichnet und mit der Ziffer '2' der Kandidat, der die Stimme im Fall einer Stichwahl bekommen soll (sofern der bevorzugte Kandidat dort nicht mehr vertreten ist). Diese Numerierung der Kandidaten ist eine Option für den Wähler, keine Pflicht. Wer wie gewohnt sein Kreuz hinter seinem bevorzugten Kandidaten gemacht hat, hat selbstverständlich ebenfalls eine vollgültige Stimme abgegeben und nimmt mit dieser Stimme gleichzeitig auch an der Stichwahl teil. (Zu den technischen Details siehe auch unseren Gesetzentwurf).

Kommt es dann zu einer Stichwahl (weil keiner der mit 'X' oder '1' gekennzeichneten Kandidaten die absolute Mehrheit der Stimmen erreicht hat) ist eine weitere Auszählung der abgegebenen Stimmzettel erforderlich, bei der nun auch die mit höheren Ziffern gekennzeichneten Kandidaten mit einbezogen werden. Bereits bei der ersten Auszählung können die Wahlhelfer die Stimmzettel dahingehend sortieren, ob sie mit einer einfachen Stimme (d.h. nur ein Kreuz oder nur die Ziffer '1') gekennzeichnet sind oder mit einer getrennten Ersatzstimme für die Stichwahl (d.h. mindestens zwei Ziffern) versehen sind. Letzteres würde wahrscheinlich nur einen kleinen Teil (ca. 10 bis 15%) aller Stimmzettel betreffen. Der zusätzliche Zeitaufwand für die neuerliche Auszählung dieser kleinen Teilmenge an Stimmzetteln ist gut überschaubar, und das vorläufige amtliche Endergebnis der Wahl wird - wie bisher auch - noch am Wahlabend verkündet werden können.

Ist die Integrierte Stichwahl gerecht?

Ja, dieses Wahlverfahren ist sehr gerecht. Beide Wählergruppen (die "Kreuzler" und die "Nummerierer") geben je eine Stimme für die Hauptwahl und eine Stimme für den Fall der Stichwahl ab. Indem auch höhere Nummerierungen ('3', '4' usw.) zugelassen werden, sorgt man dafür, dass die Ersatzstimme auch dann nicht verfällt, wenn die mit '1' und '2' gekennzeichneten Kandidaten beide nicht in die Stichwahl gekommen sind; hier würden dann auch die nachrangig angegebenen Kandidaten berücksichtigt werden. Ein derartiges Wahlverfahren nennt sich "Präferenzwahlsystem" und wird in mehreren traditionsreichen Demokratien (z.B. in Irland und Australien) schon seit Jahrzehnten erfolgreich eingesetzt.

Was sind die Vorteile einer Integrierten Stichwahl?

Klassische Stichwahlen, bei denen die Wähler an einem gesonderten Termin nochmals an die Wahlurne gerufen werden, bedeuten für jede Kommune einen hohen administrativen Aufwand: angefangen vom Drucken der Wahlunterlagen bis hin zum Rekrutieren der Wahlvorstände. Die hohen Kosten dieses umständlichen Verfahren würden durch die Integrierte Stichwahl bis fast auf Null reduziert werden können. Bei den klassischen Stichwahlen zeigt sich auch immer wieder, dass bei den Bürgern die Wahlmüdigkeit steigt, wenn sie innerhalb kurzer Zeit zweimal an die Urne gehen müssen. Dieser Effekt ist besonders dort zu beobachten, wo nach dem ersten Wahlgang schon vermeintlich alles klar ist und der zweite Wahlgang nur noch als bloße Formalie erscheint.

Wie stehen die Chancen der Einführung einer Integrierten Stichwahl?

Wie alle innovativen Ideen hat es auch die Integrierte Stichwahl momentan noch schwer, sich durchzusetzen. Die Vorstellung, zwei Wahlgänge in einem abzuhalten, erscheint den meisten Politikern auf den ersten Blick sehr ungewöhnlich. Andere Länder hingegen haben mit derartigen Systemen schon lange sehr gute Erfahrungen gemacht (vergl. z.B. das interessante Positionspapier von Mehr Demokratie e.V. vom Sommer 2011). Deshalb dürfte es nur eine Frage der Zeit sein, bis auch in Deutschland die ausschließliche Kreuzchenwahl durch ein fortschrittlicheres Wahlverfahren abgelöst wird.

Helfen Sie mit, die Integrierte Stichwahl bekanntzumachen!

Die CDU in Niedersachsen plant, im Herbst 2010 die Stichwahlen bei Bürgermeisterwahlen ersatzlos abzuschaffen. Gleichzeitig plant in Nordrhein-Westfalen die dortige rot-grüne Koalition die Wiedereinführung der Stichwahlen einschließlich der damit verbundenen Kosten. Beides ist eine gute Gelegenheit, um öffentlich für die Einführung einer Integrierten Stichwahl einzutreten. Auf der Website www.stichwahlen.de finden Sie weitere Informationen und Anleitungen, wie auch Sie die Erreichung dieser Ziele unterstützen können - zum Beispiel durch folgende Aktionen:

• Social Bookmarks setzen (z.B. Facebook/Twitter)
• Aufruf unterschreiben (bei www.mehr-demokratie.de)
• Brief oder E-Mail an Landtagsabgeordnete schicken
• Infoblätter verteilen (Fußgängerzone, Briefkästen)
• Geld spenden (jeder Betrag ist willkommen)

Verwandte Themen:
Gesetzentwurf für eine Integrierte Stichwahl
Niedersachsen: CDU will Stichwahlen abschaffen
Statistische Auswertung (Niedersachsen 2006)
NRW: Rot-Grün will Stichwahl wieder einführen
Pressespiegel/Dokumente zum Thema Stichwahlen
"Wie funktioniert eigentlich die Integrierte Stichwahl?"
   Eine lesenswerte Einführung von Mehr Demokratie e.V.
Stichwahlen-Blog: Gedanken und Diskussionen
Aktionsseite "Für moderne Stichwahlen!"